03.06.2024 - 5.4 Öffentliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 03.06.2024
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
-
Herr Rüdiger hat eine Frage zu der Qualität der neuen Fahrradständer. Die Farbe blättert schon ab. Er fragt, ob diese Ausführung genommen werden musste und ob diese Schäden im Rahmen der Gewährleistung noch behoben werden können.
Die Verwaltung wird gebeten, die Frage im nächsten HFA und UBF zu beantworten. -
Frau Drewes sieht Schwierigkeiten bei der Verschiebung des Workshops zur Investitionspriorisierung in den September und fragt, ob wir damit nicht aus dem Systemkontext fallen.
Herr Scholz antwortet, dass er da auch Schwierigkeiten sehe, aber es gehe um die Priorisierungsverteilung für die mittelfristige Finanzplanung.
Frau Fisauli-Aalto ergänzt, dass es darum gehe, ab welcher Summe wir priorisieren. Die Politik solle es einfacher haben.
Herr Fresch fragt, ob die Haushaltsunterlagen wieder vor den Herbstferien zur Verfügung gestellt werden können. Herr Scholz sagt das zu.
Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.
