03.06.2024 - 5.1 Beteiligungsmanagement in der Stadt Wedel

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Frau Blasius würde den Vorschlag so ausprobieren, gibt aber zu bedenken, dass viele Protokolle vertraulich sind. Außerdem sollte geprüft werden, ob der Städtebund einbezogen werden kann.

Frau Fisauli-Aalto sagt, dass die jeweiligen politischen Vertretungen die Infos weitergeben sollen.
Herr Dr. Murphy fände das gut, aber ihm würde es nicht helfen. Aber als Ratsmitglied habe er ein Recht darauf.
Frau Fisauli-Aalto sagt zu, ein Kurzprotokoll weiterzugeben.

Herr Fresch sagt, es ginge ihm nicht um die „Großen“ wie Stadtsparkasse und Stadtwerke, sondern um die „Kleinen“ wie 5-Städte-Heim und Lühe-Schulau-Fähre. Er würde sich über Verbandsversammlungsprotokolle freuen.

Frau Drewes meint, bei den Kleinen sei es eher der Bürgermeister. Sie möchte, dass der HFA vorher berichtet bekommt, was Sache ist.
Der Vorsitzende findet das sinnvoll und Herr Barop stellt die Frage, wie das einzuleiten sei, dass wir „vor die Welle“ kommen. Die Stellvertreter müssten auch Bescheid wissen. Er bittet die Verwaltung zum nächsten Mal um einen Vorschlag, wie das ablaufen kann, damit immer jemand dabei ist.

Herr Fresch erklärt, dass der Rat 11 Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke entsendet. Über die Entsendung in die Aufsichtsräte der 100%-Töchter entscheiden die Stadtwerke selber.

Herr Barop fragt, ob das dokumentiert sei oder eingespielte Übung.
Her Scholz antwortet, das sei in den Gesellschafterverträgen geregelt und er würde das überprüfen.