03.06.2024 - 1.1 Antworten der Verwaltung zu vorangegangenen Fragen

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Wortprotokoll

Frau Fisauli-Aalto verliest die Antworten vom FD Stadt- und Landschaftsplanung zu den Fragen von Frau Kärgel zu den EU-Fördergeldern zum Mobilitätsmanager:

- Wie lang ist der Förderzeitraum?

Der Förderzeitraum war vom 01.09.2020 bis 31.08.2023

 

- Warum ist die Stelle noch nicht wieder besetzt?

Dazu hat Herr Kaser sowohl in der Einwohnerversammlung, als auch im UBF wie folgt geantwortet.

Einwohnerversammlung 19.03.2024: Die Nachbesetzung der Stelle werde im UBF gesprochen. Sie sei abhängig von den Ergebnissen im Workshop und welcher Stellenwert dem beigemessen werde. Nicht alles sei finanzierbar. Der Umfang bestimme den Baustein.

UBF 14.03.2024: Die Fraktion Die Grünen fragt an, wann die Stelle des Mobilitätsmanagers wiederbesetzt wird. Herr Kaser antwortet, dass derzeit keine Wiederbesetzung der Stelle geplant ist. Zum einen fehlen der Stadt die finanziellen Mittel und zum anderen können nur noch wenige Bausteine des Konzeptes umgesetzt werden. Eine Wiederbesetzung macht daher vorerst nur wenig Sinn.

 

- Fiel das Fördergeld noch in diesen Zeitraum?

Die Förderung ist zum 31.08.2023 ausgelaufen, die Stelle war zu diesem Zeitpunkt noch besetzt. Zukünftig wird sie nicht mehr gefördert.