03.12.2024 - 5.2 Antrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2025

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis:

Antrag 1:

Seite 547 – Aufwand 54 293 00 für Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände im

Produkt 51 Stadt- und Landschaftsplanung: Streichung des Ansatzes.

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

5

4

1

CDU-Fraktion

4

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

0

3

0

SPD-Fraktion

0

1

0

WSI-Fraktion

0

0

1

FDP-Fraktion

1

0

0

Sollte der Ansatz tatsächlich gestrichen werden, signalisierte Frau Goll die Bereitschaft zu einer zweckgebundenen Spende für den Mitgliedsbeitrag für RAD.SH, die Bedingungen dafür müssen noch geklärt werden.

Antrag 2:

Seite 547 - Aufwand 54 31610 für Planungskosten im Produkt 51 Stadt- und

Landschaftsplanung: Kürzung des Ansatzes 2025 von 81.200 € auf 10.000 €

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

5

3

2

CDU-Fraktion

4

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

0

3

0

SPD-Fraktion

0

0

1

WSI-Fraktion

0

0

1

FDP-Fraktion

1

0

0

 

Antrag 3:

Seite 547 – Aufwand für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Mobilitätsleistungen im

Produkt 51 Stadt- und Landschaftsplanung: Streichung des Ansatzes.

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

6

0

4

CDU-Fraktion

4

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

0

0

3

SPD-Fraktion

1

0

0

WSI-Fraktion

0

0

0

FDP-Fraktion

1

0

1

Antrag 4:

Seite 550 – Auszahlung 78 520 00 aus Tiefbaumaßnahmen im Produkt 51 Stadt-

und Landschaftsplanung: Streichung des Ansatzes

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

5

0

5

CDU-Fraktion

4

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

0

0

3

SPD-Fraktion

1

0

1

WSI-Fraktion

0

0

1

FDP-Fraktion

0

0

0

 

Antrag 5:

Seite 659 – Aufwand zur Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

Tiefbau im Produkt Regionalpark Wedeler Au: Reduzierung des Ansatzes von

37.700 € auf 30.000 €.

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

9

0

1

CDU-Fraktion

4

0

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

3

0

0

SPD-Fraktion

1

0

0

WSI-Fraktion

0

0

1

FDP-Fraktion

1

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage