06.02.2024 - 8.2.2 Sonstige Anfragen der Politik
Grunddaten
- TOP:
 - Ö 8.2.2
 
- Sitzung:
 - 
Sitzung des Planungsausschusses
 
- Gremium:
 - Planungsausschuss
 
- Datum:
 - Di., 06.02.2024
 
- Status:
 - gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
 
- Uhrzeit:
 - 18:30
 
- Anlass:
 - Sitzung
 
Wortprotokoll
Die FDP-Fraktion fragt nach dem fehlenden Ortseingang-/ Ortsausgangsschild an der Pinneberger Straße. Während stadteinwärts immerhin eine Begrenzung auf 50 km/h angezeigt werde, fehle Ortsausgangs die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung. Die Verwaltung wird sich beim zuständigen Fachdienst erkundigen.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fragt nach dem Sachstand zu den baupolitischen Grundsätzen, es sei schon einige Zeit vergangen, seit der Planungsausschuss die Verwaltung beauftragt hatte, einen Entwurf vorzulegen. Vielleicht sei es möglich, Teilaspekte oder eine Synopse vorzulegen.
Herr Grass bestätigt, dass es durch das Ausscheiden der Fachbereichsleitung hier zu einer Verzögerung gekommen war. Hinzu kam der neue Auftrag bezüglich eines Wohnungsmarktkonzeptes. Beides müsse parallel und nicht für sich allein betrachtet werden. Die Verwaltung hat bereits eine Synopse zu den baupolitischen Grundsätzen der Stadt Schenefeld erstellt. Dabei wurde deutlich, dass viele dort aufgenommenen Punkte bereits seit längerer Zeit bei der Stadt Wedel vorhanden seien. Die Synopse kann gerne als erstes Arbeitspapier zur Verfügung gestellt werden, ist jedoch noch keine perfekte Ausarbeitung. Sie könne aber beispielsweise auch als erste Grundlage bei den Überlegungen zum Wohnungsmarktkonzept dienen.
