18.09.2023 - 7 Vorstellung Eckwerte Haushalt 2024 (20 Minuten)

Herr Scholz trägt den aktuellen Überblick mit Stand 15.09.2023 anhand einer Präsentation vor. Diese ist dem Protokoll beigefügt.

Herr Scholz und Herr Amelung beantworten einige Fragen direkt.

Es seien keine Steuererhöhungen geplant. Die Gewerbesteuerschätzung werde angepasst, in der Hoffnung, dass sich die Zahlen dann bewahrheiten. Umsetzungsbeschlüsse für die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sind unbedingt erforderlich.

Die Vorsitzende fände es hilfreich, wenn dem Protokoll eine Aufstellung angefügt wird, aus der hervorgeht, was die Maßnahmen insgesamt bringen.

Herr Amelung sagt zu, dies rechtzeitig zur Ratssitzung bzw. zu den Fraktionssitzungen vorzubereiten.

Frau Fisauli-Aalto bittet darum, auch die abgelehnten Vorschläge zu überprüfen.

Abschließend wird sich noch kurz über die Ziele des Strategiewochenendes ausgetauscht.