09.11.2023 - 7.1 IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erheb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwässerung
- Beschluss:
- empfohlen
Wortprotokoll
Herr Seydewitz erklärt die wichtigsten Gebührenänderungen anhand der Vorlage.
Die Beschlussfassung erfolgt ohne weiter Aussprache.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrauschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wedel folgende Beschlüsse:
- Der Auflösung der Gebührenrückstellungen im Bereich der Niederschlagswasserbeseitigung wird zugestimmt.
- Der Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren ab 2024 einschließlich der Annahmen zu den Frischwassermengen, Einleitmengen und versiegelten Flächen wird zugestimmt.
- Der Kalkulation der Gebühren für die dezentrale Entsorgung der Sammelgruben und Kleinkläranlagen ab 2024 wird zugestimmt.
- Der Kalkulation der Genehmigungs- und Verwaltungsgebühren ab 2024 wird zugestimmt.
- Der IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Wedel (Gebührensatzung) einschließlich der Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
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Gesamt |
11 |
0 |
0 |
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CDU-Fraktion |
4 |
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Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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791,2 kB
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2
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243 kB
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3
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104,1 kB
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4
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311,6 kB
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5
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112,6 kB
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6
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(wie Dokument)
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342,9 kB
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