14.09.2023 - 5.7 HH-Konsolidierung 2024ff – Gemeindestraßen – De...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 14.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Fraktion Die Grünen bezweifelt die Zweckmäßigkeit des Beschlusses, da sich hierdurch ein Sanierungsrückstau ergeben wird, der in den Folgejahren zu bewältigen ist.
Die CDU-Fraktion plädiert für eine geringere Streckung, da das Ergebnis der kommunalen Kälte- und Wärmeplanung neue Erkenntnisse und Handlungsbedarf aufzeigen wird.
Die SPD-Fraktion unterbreitet einen Änderungsantrag. Hiernach soll die Streckung der Deckschichtsanierung der Gemeindestraßen bis 2025 geführt werden. Es ist dann eine Neubetrachtung durchzuführen, um einen weitergehenden Beschluss zu treffen.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt die Streckung der Deckschichtsanierungen für Gemeindestraßen bis 2025, mit Einsparungen in Höhe von jährlich bis zu 100.000 € im Budget 5410010100 Gemeindestraßen.
Hiernach soll der Sachstand neu betrachtet und erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
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Gesamt |
10 |
0 |
0 |
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CDU-Fraktion |
3 |
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Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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