02.05.2023 - 4 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Ordnung und Einwohnerservice
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Drewes verliest die Vorlage. Der UBF hat die Satzung einstimmig empfohlen.
Beschlussempfehlung:
Der Rat der Stadt Wedel beschließt:
-
Die von der Verwaltung aufgestellte Kalkulation auf der Grundlage von § 26 Abs. 6 Straßen- und Wegegesetz (StrWG). Die Gebührenbemessung erfolgt nach Art und Ausmaß der Einwirkung auf die Straße und dem wirtschaftlichen Interesse der Nutzungsberechtigten. Sie ist in der Anlage beigefügt.
- Die in der Anlage beigefügte Satzung über Erlaubnisse und die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzungen) in der Stadt Wedel (Sondernutzungssatzung), einschließlich Anlage zu § 5 Abs. 1 der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wedel (Sondernutzungssatzung) – Gebührentarife -
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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148,4 kB
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2
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105 kB
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3
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1,3 MB
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4
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(wie Dokument)
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3,9 MB
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