26.04.2023 - 7.4 Öffentliche Anfragen

1. Frau Kärgel verliest und ergänzt den Antrag. Die Antworten sind wichtig für die Konsolidierungsliste.

Herrn Heller ist die Brisanz bekannt. Derzeit gibt es 11 Spielplatzpatinnen und -paten.

Diese kümmern sich um folgende Spielplätze:

Bürgerpark, Egenbüttelweg, Freifläche am Hasenkamp, Gerhard-Hauptmann-Straße, Hatzburgtwiete, Mühlenweg/Müllerkamp, Pferdekoppel, Pulverstraße (Kita Hanna-Lucas), Rebhuhnweg, Von-Suttner-Straße, Wiedetwiete/Wiedkamp.

Ginsterweg und Reepschlägerstraße hatten bis 2022 auch Spielplatzpaten, die aber aus beruflichen Gründen aufgehört haben.
Wer möchte, kann sich engagieren. Es gibt keine Zielvorgaben, was und wieviel getan wird.

 

2.) Frau Wittburg verliest die Anfrage der SPD-Fraktion zum Schulentwicklungsplan und fragt nach dem aktuellen Stand und den Prognosen.
Herr Waßmann teilt mit, dass es weitere Absprachen mit dem externen Berater gibt. Es werden Rahmenbedingungen abgesteckt und Einwohnerdaten abgestimmt.

3.) Frau Wittburg fragt, ob die Verträge für die SKB verschickt sind. Die Eltern brauchen Planungssicherheit.
Herr Heller antwortet, dass bisher noch keine Verträge verschickt wurden. Es werden auch nur Bestandskinder ein Betreuungsangebot bekommen. An der ATS fehlen noch zwei Betreuungsräume. Es soll nicht weiter mit einem belastenden Provisorium gearbeitet werden.

4.) Frau Wittburg bittet um eine Rückmeldung zum Mittagessenangebot an der EBG.
Herr Waßmann berichtet über Gespräche mit dem Mensaverein. Eine Lösung soll zeitnah umgesetzt werden.
Herr Baars bittet bzgl. des Mittagessens noch um eine Antwort zu Punkt 4. Die Antwort ist dem Protokoll beigefügt.

5.) Frau Kärgel fragt nach der Planung für den Runden Tisch zum Raumangebot im Ganztag.
Herr Waßmann antwortet, dass in der MWS-Machbarkeitsstudie das Baurecht mit einem pädagogischen Ansatz unterfüttert werden soll.

6.) Frau Kärgel berichtet, dass das Reepschlägerhaus wieder geöffnet hat. Es wurden Wände und Möbel bemalt, so dass sich der Eindruck sehr verändert hat. Sie fragt, ob das vom Denkmalschutz abgesegnet wurde.
Herr Kaser hört das zum ersten Mal. Er sagt Klärung zu und wird das Ergebnis per E-Mail kommunizieren.

Es werden keine weiteren Anfragen gestellt.

 

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.