16.02.2023 - 7.1 Antrag der SPD-Fraktion zu Spielplätzen und Fre...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Woywod führt aus, dass der letzte städtische Spielplatz 2011 gebaut wurde. Für die künftige Planung sind die zur Verfügung stehenden Flächen zu berücksichtigen, da der Platz auf den Spielplätzen begrenzt ist. Aus diesem Grund kann die Vorgabe nicht auf jedem Spielplatz angewandt werden.

Frau Sinz ergänzt, dass auf private Vorhaben kein rechtlicher Einfluss besteht. Die Stadt kann lediglich den Wunsch einbringen.

 

Die CDU-Fraktion erklärt ihre Zustimmung zum Antrag und bringt eine Ergänzung des Antrages vor. Der Beschluss soll einbezogen werden und weitestgehend berücksichtigt werden, wenn die Fläche dies hergibt. 

 

Die Fraktion-Die Grünen befürwortet ebenfalls den Antrag. Aus ihrer Sicht ist die Erweiterung beziehungsweise die Einschränkung des Antrags abzulehnen.

 

Es kommt die Erweiterung des Antrages zur Abstimmung:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Gesamt

7

4

1

CDU-Fraktion

4

 

 

SPD-Fraktion

 

3

 

Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

 

1

 

WSI-Fraktion

2

 

 

FDP-Fraktion

1

 

 

Fraktion DIE LINKE

 

 

1

 

Anschließend wird der Antrag inklusive Erweiterung abgestimmt.

 

Reduzieren

Beschluss:

Die Verwaltung der Stadt Wedel wird beauftragt, bei zukünftigen Sanierungen/Neugestaltungen von Spielplätzen und Aktionsflächen, sowie bei Neu- und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten, die DIN 18034 Spielplätze und Freiräume zum Spielen – Anforderungen für Planungen, Bau und Betrieb, soweit möglich einzubeziehen und weitestgehend zu berücksichtigen. Insbesondere im Hinblick auf die Inklusion.

Es wird angeregt, dass die Verwaltung einen Kataster einrichtet, wenn noch nicht geschehen, um die aktuelle Situation der Spielflächen und Aktionsflächen sowie die aktuelle Erreichbarkeit zu dokumentieren und zu bewerten.

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Gesamt

12

0

0

CDU-Fraktion

4

 

 

SPD-Fraktion

3

 

 

Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

1

 

 

WSI-Fraktion

2

 

 

FDP-Fraktion

1

 

 

Fraktion DIE LINKE

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage