21.03.2023 - 12.1 Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung

Herr Grass berichtet von der Sitzung der AG Hafen in der auch eine kleine Hafenbesichtigung stattfand. Der nördliche Abschnitt der Ostpromenade ist schon vorstellbar, derzeit wird die Bank an der Flutschutzwand aufgestellt und anschließend die Pflasterung ergänzt. Es war bei der Sitzung auch möglich, in den unteren Bereich des Hotels zu gehen. Im Anschluss an den Vor-Ort-Besuch wurde die Sitzung im Rathaus fortgesetzt und das weitere Vorgehen bezüglich des interfraktionellen Antrages zur Machbarkeitsstudie besprochen.

Der Jugendbeirat fragt ob es möglich sei, dass der Jugendbeirat zur Hafen AG eingeladen wird. Frau Sinz weist darauf hin, dass dies in der Vergangenheit bereits besprochen wurde und es dazu eine Verabredung gab, die im Protokoll erläutert wird.

Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung fürs Protokoll:

Die Arbeitsgruppen des Planungsausschusses tagen nichtöffentlich und sind mit jeweils einer Vertreterin/einem Vertreter jeder Fraktion besetzt, Entscheidungen werden dort nicht getroffen. Die Verwaltung ist je nach Bedarf mit Fachwissen und für die Erläuterung von Themen dabei, teilweise auch externe Gäste zu einzelnen Sachverhalten.

Weitere Teilnehmer*innen (weitere Mitglieder einer Fraktion, fraktionslose Mitglieder, Beiräte) sind im Regelfall nicht eingeladen. Bezüglich der Beiräte wurde verabredet, dass einzelne oder alle Beiräte mit einem Mitglied eingeladen werden, sofern das Schwerpunkt-Thema einer Arbeitsgruppensitzung den Bereich betrifft, den der jeweilige Beirat vertritt, also das Thema Jugend, Senioren oder Umwelt.