21.03.2023 - 9.1 Gesamtstädtisches Mobilitätskonzept für die Sta...

Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass seit der Installation der AG Mobilität alle Anträge zu dem Thema Verkehr aus dem Planungsausschuss dorthin verwiesen wurden. Nun liege das Ergebnis vor und der Arbeitsgruppe und den Mitarbeitenden der Verwaltung können für das gute Konzept gratuliert werden. Nun könne in den nächsten Jahren damit gearbeitet werden und es sei wieder möglich, konkrete Anträge zu stellen.

Die WSI-Fraktion dankt ebenfalls und hebt insbesondere die große Bürgerbeteiligung hervor. Auch wenn einige Schlagworte aus den Workshops verschwunden seien, befänden sich im Konzept viele der Anregungen. Leider gebe die Zusammenfassung den Spirit des Konzepts nicht wieder. Zumal die Prioritäten der Stufe 1 dort nicht aufgenommen wurden. Daher könne die Fraktion dem Konzept heute leider nicht zugestimmt werden und es wird angeregt, die Zusammenfassung zu überarbeiten.

Die CDU-Fraktion schließt sich dem Lob für die Arbeitsgruppe und die Verwaltung an, das Konzept wird unterstützt, allerdings wird die Einschätzung, dass der zusätzliche Verkehr von Wedel Nord durch das vorhandene Straßennetz abgewickelt werden könne, nicht geteilt. Dennoch wird heute dem Gesamtwerk die Zustimmung gegeben.

Die FDP-Fraktion wird ebenfalls zustimmen, verbunden mit dem Appell an den Planungsausschuss, dieses Konzept Schritt für Schritt umzusetzen.

Dieser Aussage schließt sich die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an, die Maßnahmen müssten nun auf den Weg gebracht werden.

 

Der Vorsitzende verliest den Beschlussvorschlag.

Beschlussempfehlung an den Rat:

Der Rat beschließt das „Mobilitätskonzept der Stadt Wedel“.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	12	0	1
CDU-Fraktion	4	0	0
SPD-Fraktion	3	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	2	0	0
FDP-Fraktion	2	0	0
WSI-Fraktion	0	0	1
Fraktion Die Linke	1	0	0