14.02.2023 - 12.2 Anfragen der Politik
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 14.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass im Bürgerbegehren sich gegen eine Bebauung in Wedel Nord ausgesprochen wird, aber Schule und Kita davon ausgenommen werden. Was jedoch den Menschen nicht klar zu sein scheint ist, dass bei einem Scheitern von Wedel Nord der Stadt nicht die notwendigen Flächen für den Bau einer Kita oder einer Schule gehören. Dazu werden drei schriftliche Fragen übergeben und die Verwaltung um schriftliche Beantwortung gebeten.
Herr Wuttke äußert den Wunsch, in einer Sitzung die Folgen aus dem Baulandmobilisierungsgesetz zu debattieren, der Vorsitzende nimmt diesen Wunsch auf.
Auf Nachfrage der FDP-Fraktion berichtet Frau Sinz, dass der Termin für die Entscheidung über das Gründerzentrum auf Grund von Beratungsbedarf auf Ende Februar verschoben wurde.
