06.12.2022 - 9 Haushaltssatzung 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Zusätze:
- Weitere Unterlagen als Anlage zur Sitzung
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 06.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
BV/2022/083 Haushaltssatzung 2023
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Finanzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende verliest den Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Planungsausschuss.
Die SPD-Fraktion kündigt an, auf Grund des Beschlusses unter TOP 5.1.1 und der resultierenden 30.000 Euro Belastung der Haushaltssatzung 2023 heute nicht zuzustimmen.
Die Fraktion Die Linke wird sich enthalten, da die Konsolidierungsmaßnahmen noch nicht im Entwurf enthalten seien und durch den Beschluss zum Hafen Vorgaben für den zukünftigen Rat gemacht wurden.
Die WSI-Fraktion wird sich ebenfalls in allen Ausschussberatungen enthalten.
Beschluss:
Der Planungsausschuss empfiehlt für die Produktbereiche in seiner Zuständigkeit die Haushaltssatzung 2023 dem Rat zur Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis (bei kurzzeitiger Abwesenheit eines Mitglieds):
5 Ja / 3 Nein / 4 Enthaltung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
5 |
3 |
4 |
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CDU-Fraktion |
2 |
0 |
2 |
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SPD-Fraktion |
0 |
3 |
0 |
|
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
2 |
0 |
0 |
|
FDP-Fraktion |
1 |
0 |
0 |
|
WSI-Fraktion |
0 |
0 |
1 |
|
Fraktion Die Linke |
0 |
0 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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15,3 MB
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