25.08.2022 - 6.5 Anfragen der Politik

Herr Leschnik gibt an, dass die schriftlich gestellten Anfragen der Fraktionen im kommenden Ausschuss per Mitteilungsvorlage beantwortet werden.

 

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Sanierungsmaßnahmen an der Steinberghalle.

Herr Leschnik gibt zur Auskunft, dass zeitnah eine Beschlussvorlage für die Sanierung eingebracht wird. In dieser Vorlage werden die nötigen Arbeiten in Bezug auf die Wasserleitung inklusive des Brandschutzes, die Sanitäreinrichtungen und die Lüftung dar gelegt. Im zweiten Schritt erfolgt die Erneuerung der Bodenbeläge. Der Verein wird bezüglich der Maßnahmen informiert. Ein Abruf von Fördermitteln ist leider nicht mehr möglich. 

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Sanierung der Schulauer Straße an.

Frau Woywod erläutert, dass die bisherige Sanierung des Radweges durch Maßnahmen der Stadtwerke erfolgt ist. Das übergebliebene Teilstück, zwischen der Bekstraße und der Höbüschentwiete in der Länge von 170 m, soll zeitnah hergerichtet werden. Die Kostenschätzung beläuft sich hierfür auf voraussichtlich 25.000 €, die im derzeitigen Haushaltsjahr aufgebracht werden können. Eine Sanierung durch den Bauhof der Stadt ist ebenfalls denkbar.

 

Weiter erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach der Aufbringung von Piktogrammen auf Radwegen, zur eindeutigen Klärung der Fahrtrichtung.

Frau Woywod gibt zur Auskunft, dass Piktogramm nach Anordnung der Verkehrsbehörde nur auf benutzungspflichtigen Radwegen aufgebracht werden dürfen. Davon gibt es in Wedel lediglich einen. Dieser befindet sich in der Bahnhofsstraße im Gegenlauf zur Einbahnstraße. Hier wurde der Auftrag zur Ausbesserung bereits erteilt.

 

Die WSI-Fraktion macht auf die abgesackten Gehwegplatten im Hafenbereich bei der Treppe aufmerksam, die eine Stolperfalle darstellen.

Herr Krause berichtet, dass der Zustand bereits bekannt ist und eine Firma beauftragt wird.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schildert, die teils schon langjährigen Legionellenbefälle in öffentlichen Gebäuden. Es entstehen wegen der wiederkehrenden Prüfungen und Heißwasserdurchläufen stetige Kosten.

Frau Flesken erklärt, dass die Befälle wohl durch das lange stehende Wasser, z.B. in den Ferien, in den Leitungen herrührt. Darüber hinaus ist die Leitungsdimensionierung nicht korrekt. Die Kessel selbst sind wohl in einen guten Zustand. In einer Schule wurde bereits diese These getestet mit dem Ergebnis, dass die Leitungen erneuert werden müssten.

Herr Leschnik ergänzt, dass ein Sachbearbeiter bereits mit der Aufgabe betreut wurde, wie auch mit der mit der Dokumentation, um Transparenz zu schaffen.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinterfragt, warum in der Straße Autal nur die Fahrbahn saniert wurde. Der Radweg befindet sich in einen schlechten Zustand, was möglicherweise auch zu Unfällen führen könnte.

Die CDU-Fraktion greift die Frage auf und beklagt, dass viele Radwege in einem schlechten Zustand sind. Die kleinen Ausbesserungsarbeiten vom städtischen Bauhof sind zum Teil nicht ausreichend.

 

Frau Woywod gibt an, dass bei der Straße Autal lediglich die Fahrbahndecke saniert wurde, da eine weitere Ausbesserung nicht mehr möglich war. Der Radweg selbst ist verkehrssicher.

Weiter betont sie, dass in früheren Sitzungen des Ausschusses die ausgearbeiteten Sanierungsmaßnahmen, die in der Radwegebestandsnetz AG erarbeitet wurden, vertagt wurden. Die jetzige Beanstandung ist nicht gerechtfertigt.

Herr Krause fügt an, dass der alte Baumbestand das Problem verstärkt. Das Wurzelwerk ist nun zu groß und hebt die Wege an. Eine Aufhebung der Nutzungspflicht war in Teilen des Radwegenetzes nicht zu vermeiden.