14.11.2022 - 10.4 Aktueller Stand Fünf-Städte-Verein e.V.

Herr Kaser berichtet über den aktuellen Stand beim Fünf-Städte-Verein. Herr Kissig bedankt sich dafür, da die Mitteilung auf seine Anregung hin erstellt wurde. Er kritisiert, dass über die Beteiligungen der Stadt lediglich einmal pro Jahr über den Beteiligungsbericht rückblickend für das Jahr informiert werde. Er möchte in Zukunft regelmäßiger über aktuelle Entwicklungen und anstehende Entscheidungen informiert werden.

Herr Kaser weist darauf hin, dass er in diesem aktuellen Falle die Sitzung der Gesellschafterversammlung abwarten wollte. Er könne sich vorstellen, in Zukunft auch zwischen diesen Sitzungen über aktuelle Entwicklung zu berichten.

 

Herr Kissig erinnert erneut an das bis 2018 geführte Berichtsheft, welches aufgrund Personalknappheit und der Haushaltspolitik eingestellt wurde. Dieses Berichtsheft wurde bis heute nicht wiedereingeführt. Der Landesrechnungshof habe in seiner Prüfung kritisiert, dass die Politik besser informiert werden solle. Herr Kissig bittet daher die Verwaltung darum, zu überlegen, wie das Berichtsheft oder eine ähnliche Form eingeführt werde könne.

Herr Amelung berichtet, dass gerade eine Zeitplanung erstellt werde, wie so etwas in Zukunft geschehen soll. Die Vorschläge sollen mit dem HFA besprochen werden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.