14.11.2022 - 10.7 Öffentliche Anfragen

Herr Fölske bedankt sich für die schnelle Beantwortung seiner Anfrage, die er der Verwaltung zu den Investitionen im Haushalt geschickt habe.

Herr Schnieber weist darauf hin, dass in der Beantwortung die Sanierung der Steinberghalle unter Nummer 3 gestrichen wurde, obwohl deren Durchführung in der Sitzung des Umwelt-, Bau-, und Feuerwehrausschusses in der vergangenen Woche beraten wurde und die Vorlage in der nächsten Ratssitzung zur Beschlussfassung vorliegen werde. Dies sei widersprüchlich zu der hier vorgelegten Antwort auf die Anfrage der SPD.

Herr Amelung antwortet, dass es in der Anfrage darum ginge, wie der Haushaltsentwurf erstellt wurde.

Auf Nachfrage erläutert Herr Scholz, dass die Stadt nur Zuschüsse für die Sanierungsmaßnahme erhalten könne, wenn entsprechende eigene Mittel für das Vorhaben im Haushalt eingeworben werden. Wenn der Beschluss des Rates getroffen werde, werden die Mittel in den Entwurf über die Nachtragsliste eingefügt.

 

Herr Fuchs weist darauf hin, dass er subjektiv wahrnehmen könne, dass die Mitarbeitenden im Rathaus Energie sparen, indem z. B. weniger Licht verwendet werde. Er fragt, ob die Stadt in ihren eigenen Gebäuden, wie von der Regierung empfohlen, auch unterjährig die Zählerstände ablese und dokumentiere.

Die Verwaltung kann zur Ablesung der Zählerstände adhoc keine Auskunft erteilen. Es wurden alle Mitarbeitenden zum Energiesparen sensibilisiert. 

 

Anschließend bedankt sich die Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.