24.02.2022 - 9.1 Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren ...

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Herr Wuttke weist darauf hin, dass die Vorlage bereits vor zwei Jahren beschlossen, jedoch aufgrund von Corona zunächst ausgesetzt wurde. Er gibt zu bedenken, den Parkstreifen vor dem Ärztehaus im Rosengarten nicht mit einzubeziehen. Die dort parkenden Autos stehen dort nur sehr kurz und vor dem Hintergrund der geplanten Baumaßnahme hinter dem Ärztehaus werde es ohnehin zu massiven Parkplatzproblemen kommen.

Herr Schmidt antwortet, dass ein hoher Parkplatzumschlag dort wichtig sei, damit die Personen, die kurz einen Parkplatz dort benötigen, diesen auch bekommen. Der Umschlag werde gerade durch die Gebührenpflicht erreicht, da es dann weniger zu langen Parkzeiten komme. Herr Kissig weist auf das noch ausstehende Parkraumkonzept hin. Dieses soll im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung im September besprochen werden. Herr Eichberger erinnert an die Kostenbefreiung in den ersten 15 Minuten der Parkzeit. Falls man sich nicht sicher ist, ob die Parkdauer länger als 15 Minuten dauere, gibt Herr Schmidt den Tipp, das Handyparken zu nutzen. Damit könne nachjustiert werden, wenn man länger parke, ohne ein Ticket zu bekommen.