14.02.2022 - 8.3 Öffentliche Anfragen

Herr Kissig erkundigt sich über einen Sachstand zu dem Videokonferenzsystem. Die CDU habe massive Probleme mit dem derzeitig genutzten System BigBlueButton. Eine ordnungsgemäße Durchführung sei damit aufgrund diverser Probleme nicht möglich.

Herr Amelung berichtet, dass es derzeit häufiger zu Abstürzen des Medienservers des Systems komme. Es könnten kurzfristig zusätzliche Lizenzen für LifeSize über Kommunit beschafft werden.

Frau Süß berichtet ebenfalls von Problemen mit BBB und fragt ab wann mit dem Einsatz von LifeSize zu rechnen sei. Herr Amelung erläutert, dass bereits jetzt kurzfristig temporäre Videokonferenzräume durch die strategische IT eingerichtet werden können.

Herr Wuttke hat auf eine Anfrage eine ausführliche Begründung von der strategischen IT erhalten, warum das derzeitige System mit Soft- und Hardware nicht optimal sei, um hybride Sitzungen abzubilden. Dieses Schreiben soll an die Fraktionsvorsitzenden verteilt werden.

 

Herr Schnieber bittet darum, zeitnah eine Berechnung der Ausschussbesetzungen zu übersenden, ob die Grünen nach dem Fraktionsaustritt von Herrn Wuttke noch Anspruch auf drei Sitze habe. Außerdem fragt er, ob es nun zeitliche Fristen gebe, bis die Fraktionen entscheiden müssen, ob eine Neubesetzung der Ausschüsse beantragt wird. Ebenfalls steht die Frage im Raum, ob sich eine Veränderung der Ausschussvorsitzenden ergeben würde und ob die Zugriffsrechte bestehen blieben. Er bittet darum, den Ältestenrat am Montag zu verlängern oder eine Ersatzrunde zu finden, um das Thema mit den Fraktionsvorsitzenden zu besprechen.

Herr Kissig erläutert, dass jede Fraktion das Recht habe, eine Neubesetzung zu verlangen. Es sollte jedoch kein Schnellschuss erfolgen. Gegebenenfalls müsse die Anzahl der Ausschusssitze verändert werden, um die Abstimmungsverhältnisse aus der Ratssitzung besser abzubilden und weniger Zufallsmehrheiten in den Ausschüssen zu erzeugen.

Herr Wuttke sagt zu, dass Frau Ulm, Herr Lobeck und er rechtzeitig Bescheid geben, sollte eine neue Fraktion gegründet werden.

 

Herr Fuchs berichtet, dass die Mitgliedbeitragsrechnung von Wedel Marketing nun die Umsatzsteuer ausweise. Dies halte er für ungewöhnlich, da er dafür keine Gegenleistung erhalte.

Herr Schmidt sagt zu, dass in der März-Sitzung das Thema der Leistungsvereinbarung mit Wedel Marketing im HFA behandelt werde und dort ebenfalls zu der Besteuerung berichtet wird.

 

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.