16.03.2022 - 8.1 Antrag der SPD-Fraktion zum Sachstand Schulsani...

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Wortprotokoll

16.03.2022:
Herr Barop verliest den Antrag.
Der Antrag wurde gestellt, damit der BKS über den Sachstand informiert wird.

 

Frau Sinz antwortet, dass dies im UBF geschieht und dort gehört es auch hin. Eine aktuelle Mängelliste berichtet über das Vorgehen. Die Todo-Liste wird schon seit Jahren gemeinsam mit den Nutzern erstellt. Sie ist getroffen von der Begründung des Antrages und zählt auf, was in den letzten Jahren alles gemacht wurde.

 

Herr Fresch teilt mit, dass bei der CDU die Infos von den Kollegen aus dem UBF weitergegeben werden.

 

Herr Baars fragt, was es für Möglichkeiten gibt. Wenn es eine Liste gibt, kann man diese doch auch den BKS weitergeben.

 

Frau Kärgel stimmt Herrn Fresch zu und stellt den Antrag, den SPD-Antrag an den UBF weiterzuleiten.

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage