10.11.2021 - 11 Haushaltssatzung 2022

Herr Barop schlägt vor, die den BKS betreffenden Produktbereiche Seite für Seite durchzugehen und Fragen zu stellen. Dazu gibt es keine Einwände.

 

Herr Springer teilt mit, dass für die Rubriken, Ziele und Maßnahmen für alle Produkte bisher von der Verwaltung noch nicht überarbeitet wurden.

 

S. 287 ATS:

Herr Fresch fragt, was der 3. BA ist.

Herr Springer antwortet, dass es sich dabei um die Dachsanierung handelt.

 

S. 295 ASS:

Herr Springer hat eine Ergänzung bei den sonstigen Beschäftigungsentgelten (S. 297):

2110020-5019000/Sonst. Beschäft.entg. ASS: bisher 6.000 € - neu 14.000 € - Veränd. 8.000 €

 

Die Konsolidierungsliste im Vorbericht muss noch aktualisiert werden (Umwandlung geb. Ganztag in offene Schule).

 

S. 303 MWS:

Keine Anmerkungen

 

S. 311 JRG:

Bei den Investitionsmaßnahmen (S. 317) fragt Herr Fresch an, ob es Sinn macht, die Neugestaltung des Mittelhofes zeitgleich mit dem Abriss des Unterstufentraktes zu machen.

Herr Barop verweist dazu an den UBF.

 

S. 319 GHS:

Die sonstigen Beschäftigungsentgelte sind zu niedrig angegeben.

2182010-5019000/Sonst. Beschäft.entg. GHS: bisher 6.800 € - neu 18.000 € - Veränd. 11.200 €

 

S. 327 EBG:

Die sonstigen Beschäftigungsentgelte sind zu niedrig angegeben.

2182020-5019000/Sonst. Beschäft.entg. EBG: bisher 9.300 € - neu 24.800 € - Veränd. 15.500 €

 

S. 337 FÖZ:

Keine Anmerkungen

 

S. 345 Schülerbeförderung:

Keine Anmerkungen

 

S. 351 Schulsozialarbeit:

Keine Anmerkungen

 

S. 359 Museen:

Herr Fresch möchte die Erläuterungen um Beträge ergänzt haben.

 

S. 367 Theater:

Herr Fresch möchte die Erläuterungen um Beträge ergänzt haben.

Die Umsetzung der Lüftungsanlage steht kurz vor der Vollendung.

 

S. 375 Musikpflege:

Keine Anmerkungen

 

S. 381 Musikschule:

Keine Anmerkungen

 

S. 389 VHS:

Keine Anmerkungen

 

S. 397 Stadtbücherei:

Herr Fresch fragt, ob die Zuwendungen grundsätzlich reduziert wurden.

Herr Springer antwortet, dass das Ergebnis 2020 eine Fehlbuchung ist und um ca. das Doppelte zu hoch angegeben ist.

 

S. 411 Heimatpflege:

Herr Fresch hat eine Frage zum Zuschuss für den Förderkreis Reepschlägerhaus (S. 414). Für 2021 wurden 10.000 € mehr veranschlagt. Wie sieht das in den Folgejahren aus?

Herr Springer antwortet, dass das mit Corona zusammenhängt. Der Pächter ist nicht am Start und darum bekommt der Verein kein Geld. Das kann dann zurückgefahren werden, wenn der Pächter wieder regelmäßig öffnen kann. Der Betrag wurde nur zur Sicherheit eingeworben. Die Mittel müssen nicht unbedingt eingesetzt werden. Er bittet um Zustimmung.

 

S. 417 Amschler-Stiftung:

Keine Anmerkungen

 

S. 485 Tagespflege:

Keine Anmerkungen

 

S. 499 Tageseinrichtungen für Kinder:

Herr Springer berichtet vom Ergebnis aus dem Kuratorium:

365001701-781800/Invest. Kita Flerrentwiete: bisher 437.000 € - neu 459.000 € - Veränd. 22.000 €

365001701-781800/Investitionsfonds Kitas     : bisher           0 € - neu 50.000 €   - Veränd. 50.000 €

 

S. 507 SKB:

Frau Garling fragt, ob es noch eine AG geben wird.

Herr Springer bejaht dies. Das ist hochkomplex. Eine gute Gesprächsvorbereitungsunterlage braucht noch etwas Zeit.

 

S. 539 Einrichtungen für Kinder, Familie und Jugend:

Hier gibt es eine erfreuliche Mitteilung. Die Familienbildung Wedel hatte eine Verdoppelung des Ansatzes beantragt. Der kann nun wieder reduziert werden.

3670010-531809/Zuschuss Familienbildung: bisher 85.500€ - neu 62.100€ - Veränd. - 23.400€

 

S. 545 Sportförderung:

Die Idee war, die Mitgliederzahlen ohne die Austritte zu Grunde zu legen.

Für 2021 wurden aber doch die tatsächliche Mitgliederzahl genommen.

Für 2022 soll man überlegen, dann doch wieder die Mitgliederzahl 2021 zu berücksichtigen.

 

Sportstätten:

Keine Anmerkungen

 

Stellenplan:

Die gestellten Fragen werden in der Sitzung direkt beantwortet.

 

Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2022.