08.09.2021 - 4.5 Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Schu...

Frau Kärgel verliest die Prüfaufträge zum Thema Schulbibliotheken und möchte dabei herauskristallisieren, dass die Einrichtung wesentlich für die Leseförderung ist. Sparvorschläge, die vor der Pandemie getroffen wurden, müssten doch jetzt zurückgenommen werden, wenn sich die reale Situation ändert.

 

Herr Dr. Murphy stimmt ihr zu und erweitert, dass das auch für die Kitas, die Schulsozialarbeit und überhaupt den ganzen Bildungsbereich gilt. Kein anderer Bereich ist so einem Ausmaß getroffen worden. Man darf da nichts kürzen.

 

Herr Schmidt erinnert an den Verfahrensstand. Der Rat hat festgelegt, welche Punkte wann überprüft werden und es ging darum, was der Rat gar nicht mehr betrachten will. Am Ende haben wir immer noch ein Riesenhaushaltsproblem. Die Fragen sollen so gut wie möglich beurteilt werden. Und Punkte, die diskutiert werden, müssen nicht zwingend negativ bewertet werden.

 

Herr Barop sagt, dass die SPD im HFA und im Rat deutlich gemacht hat, dass die Punkte erst geprüft und dann bewertet werden. Auch innerhalb der Fraktion gibt es sehr differenzierte Meinungen, so dass noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde.

 

Frau Kärgel möchte, dass keine weitere Arbeitszeit in die Prüfung gesteckt wird, denn das kostet auch viel Geld.
Die Bücher sind immer gepflegt und in gutem Zustand und stehen bereit.

Die vorliegenden Sparvorschläge sind nicht geeignet den Haushalt zu konsolidieren.

 

Herr Schmidt sagt, dass ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorgelegt werden soll. Wer diesen Auftrag erfüllt ist nicht immer der Schuldige. Wir müssen einen Weg finden. Der Rat entscheidet. Der Bürgermeister macht nur Vorschläge.
Einzelvorschläge werden sehr kritisch beleuchtet, aber es gibt noch keine Gegenvorschläge aus den Fraktionen. Er bittet um eine Ideensammlung um zumindest zu zeigen, dass man auch andere Wege gehen kann.