11.08.2021 - 4.1 Anfrage der FDP-Fraktion zu mobilen Luftfilterg...

Herr Koschnitzke verliest die Anfrage.

Herr Schmidt antwortet, dass die Informationen missverständlich sind, denn es gibt keine feste Zusage vom Land. Es gibt einen Entwurf einer Verwaltungsvorlage. Danach gibt es Förderung nur für Räume der Kategorie 2 (fensterlos) und nur für Kinder bis 12 Jahren. Beides wird von den Ländern kritisiert. Die Stadtstaaten haben schon umfangreich Luftfilter beschafft. Auf eine Umfrage des Städteverbandes wurden von der Stadt prophylaktisch bereits Mittel angemeldet.

Frau Mußmann beantwortet die Fragen:

1.)   Diese Woche wurden Geräte aufgestellt. Es gibt Lieferverzögerungen, weil der Hersteller Produktionsstätten in den Hochwassergebieten hat.

2.)   Demnächst

3.)   Es muss europaweit ausgeschrieben werden, weil nicht jede Schule einzeln betrachtet werden kann.

4.)   Dazu kann sie keinen Termin nennen.

5.)   Ja, s. 1.)

6.)   Keine Aussage

7.)   Ja, es wurden Mittel für 170 Räume angemeldet.

Herr Schmidt ergänzt, dass die 6-8 Wochen Testzeit nicht abgewartet werden, wenn es schon vorher Rückmeldungen von den Schulen gibt.

Herr Barop sagt, dass es sich um eine Notsituation handelt. Was ist, wenn die Geräte teurer werden? Die Lieferung muss zügig erfolgen. Gibt es eine Ausnahmeregelung für Ausschreibungen?

Herr Schmidt antwortet, dass die Stadt alles machen wird was möglich ist, wenn eine Entscheidung getroffen wurde. Es ist eine schnelle Beschaffung gewünscht. Aber das Mittel der Wahl ist immer noch Lüftung.