16.12.2021 - 9 Haushalt 2022

Herr Kissig erläutert zu Beginn den geplanten Ablauf für die Haushaltsberatungen in diesem Jahr. Es liegen viele Beschlusssachen vor. Folgende Reihenfolge sei vorgesehen

1. Einbringung des Haushaltes durch den Bürgermeister
2. Haushaltsreden des Bürgermeisters und der Fraktionen
3. Stellenplan (TOP 9.1)
4. Anträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung (TOP 9.2.2 bis 9.2.4)
5. Abstimmung über den Gesamthaushalt mit allen vorliegenden und beschlossenen Änderungen (TOP 9.2.1)
6. Beschlussfassung über eine Hebesatzung mit den im Haushaltsbeschluss festgelegten Hebesätzen (TOP 9.2.5)

 

Im Haupt- und Finanzausschuss gab es zum Haushalt Änderungsanträge, die mehrheitlich angenommen wurden. Letztlich konnte der geänderte Haushaltsentwurf keine Mehrheit für eine Empfehlung bekommen, sodass keine Beschlussempfehlung seitens des HFA vorliegt und nun die Ursprungsvorlage vom Bürgermeister eingebracht wird.

 

Anschließend werden die Haushaltsreden in folgender Reihenfolge vorgetragen:

1. Bürgermeister
2. SPD
3. FDP
4. WSI
5. Bündnis 90 / Die Grünen
6. DIE LINKE
7. CDU

Die Haushaltsreden werden dem Protokoll als Anlage zugefügt, bzw. in digitaler Form als Anlage zur Sitzung des Rates vom 16.12.2021 hochgeladen. 

 

 

Auf Bitten von Herrn Schnieber erläutert Herr Scholz die im Vergleich zur Veränderungsliste, die dem HFA vorlag, die neusten Änderungen:

 

Veränderungsliste S. 1

Spalte „Seite im Entwurf“ S. 567: Die Änderung sei nötig, um die Grundlagen für das Stellen eines Förderantrages zu ermöglichen.

 

Veränderungsliste S. 2

Spalte „Seite im Entwurf“ S. 567: Betrifft den Anteil der Stadt für Planungskosten.

 

Veränderungsliste S. 3

Spalte „Seite im Entwurf“ S. 226: Die Nebenkosten für den Grunderwerb wurden ergänzt.

Spalte „Seite im Entwurf“ S. 309: Korrektur um -10.000 Euro, da insgesamt 150.000 Euro für die Maßnahme beschlossen wurden.