20.05.2021 - 1.2 Aktuelle Fragen der Einwohner*innen

Der Stadtpräsident verliest eine Frage einer Bürgerin, die schriftlich kurz vor der Sitzung eingereicht wurde. Bei dieser Frage geht es um die fehlende Protokollierung der im nichtöffentlichen Teil getroffenen Beschlüsse der Sitzung vom 01.04.2021. Im TOP Unterrichtung der Öffentlichkeit stehe lediglich „Herr Schernikau stellt die Öffentlichkeit wieder her und informiert über die im nichtöffentlichen Teil getroffenen Beschlüsse.“. Es wird sich eine transparentere Darstellung der Beschlüsse gewünscht.

Herr Schernikau antwortet, dass er in den Sitzungen sage, dass die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die im nichtöffentlichen Teil getroffenen Beschlüsse über das Protokoll erfolge. Dies sei bei dem Protokoll der Sitzung des 01.04.2021 offensichtlich nicht erfolgt und wird mit der heutigen Protokollgenehmigung nachgeholt.