15.11.2021 - 5.5 Öffentliche Anfragen

Frau Jacobs-Emeis fragt, ob die kommenden Ratssitzungen wieder im Rist-Forum stattfinden könnten. Der Stadtpräsident antwortet, dass dies derzeit geprüft werde.
Herr Kissig wirft ein, dass der Kreis wieder digitale Sitzungen veranstaltet.
Frau Süß fragt, ob eine 3-G-Regelung möglich sei, der Landtag mache dies ebenfalls. Außerdem fragt sie, ob Hybridsitzungen möglich wären.
Herr Schernikau antwortet, dass die Debatte bereits in der Vergangenheit geführt wurde, ob gewählte Volksvertreter von den Sitzungen ausgeschlossen werden könnten. Es scheine sich nun herauszustellen, dass dies möglich sei.

Herr Kissig bittet darum, die Ausschussvorsitzenden oder zumindest ihn für die Durchführung von digitalen Sitzungen zu schulen, damit dies auch reibungslos ablaufen könne. Ebenso müsste ein Streaming der Sitzung ermöglicht werden.

 

Herr Fuchs weist auf die Brandgefahr beim Possehl-Gelände hin und erkundigt sich nach einem Sachstand. Herr Schmidt antwortet, dass es in Schleswig-Holstein keine Handhabe für einen Abrisszwang gebe. Das Gelände wurde vom Eigentümer gegen unerlaubtes Eindringen gesichert. Herr Schmidt habe demnächst ein Telefongespräch mit dem Eigentümer und wird im Anschluss darüber berichten.

 

Der Jugendbeirat bittet darum, zu überlegen, ob für die neue Hafenmauer professionelle Sprayer beauftragt werden könnten, um illegalen Graffitis und Beschmierungen vorzubeugen. Herr Schmidt weist darauf hin, dass dies hochwertig sein sollte und entsprechend teuer werden würde.

 

Anschließend nach der Beantwortung der Anfrage der SPD zu dem Gründerzentrum bedankt sich der Vorsitzende Herr Kissig bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.