16.08.2021 - 9.3 Haushaltskonsolidierung: Effizientere Gremienar...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Zusätze:
- Maßnahme 29
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.08.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Interner Dienstbetrieb
- Beschluss:
- mit Änderungen empfohlen
Wortprotokoll
Herr Fölske erläutert, dass die SPD den Beschluss ablehnen wird. Dieser Punkt hätte nur Auswirkungen auf den nächsten Rat und solle daher erst bei der nächsten Kommunalwahl beraten werden.
Der Beschluss wird wie folgt geändert: Der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsvorschlages Effizientere Gremienarbeit zu beauftragen. Die Verwaltung wird sodann hierzu eine Änderung der Hauptsatzung vorbereiten mit dem Ziel, die Anzahl der regulären Sitzungen zu reduzieren.
Beschlussempfehlung:
Der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsvorschlages Effizientere Gremienarbeit zu beauftragen. Die Verwaltung wird sodann hierzu eine Änderung der Hauptsatzung vorbereiten mit dem Ziel, die Anzahl der regulären Sitzungen zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja
4 Nein (3x SPD, 1x DIE LINKE)
0 Enthaltungen