07.06.2021 - 8.4 Öffentliche Anfragen

Frau Süß erkundigt sich, ob in Zukunft für die Fraktionssitzungen Hybridsitzungen möglich seien. Herr Amelung und Herr Karohl erläutern, dass die technischen Voraussetzungen nach und nach in den Sitzungsräumen geschaffen werden. Dies hänge jedoch auch davon ab, ob personelle Kapazitäten dafür vorhanden sind. In Kürze werden den Fraktionen feste Videokonferenzräume der Software BigBlueButton zur Verfügung gestellt.

Frau Koschorrek fragt, welche Mittel die Stadt bisher aufgewendet hat, um der Gastronomie und dem Einzelhandel bei der Bewältigung von Corona-Folgen zu helfen. Des Weiteren fragt sie, welche Mittel erforderlich wären, wenn die Stadt in diesem Jahr auf die Einnahmen verzichten würde, die mit der Inanspruchnahme öffentlicher Flächen durch Geschäfte des Einzelhandels und durch die Gastronomie verbunden sind. Sie hat die Fragen auch schriftlich eingereicht und bittet um schriftliche Antwort.
Herr Schmidt antwortet, dass während der Zeit, in der die Betroffenen aufgrund des Verbotes die Sondernutzung nicht in Anspruch nehmen konnten, eine Gebührenerhebung ausgesetzt wurde. Die Beantwortung wird zugesagt.

Herr Barop erkundigt sich nach dem Status der Absenkung der Westmole und ob es Hinweise gebe, ob sich der Zustand verschlechtert. Er habe viele Schäden ebenfalls an den Platten festgestellt.
Herr Schmidt wird nachfragen und die Frage im Fachausschuss beantworten.

Herr Fuchs weist auf den sich verschlechternden Zustandes des Gebäudes auf dem Possehl Gelände hin. Durch den Verfall und Vandalismus steigt die Brandgefahr. Er fragt, welche rechtlichen Eingriffsmöglichkeiten die Stadt habe.
Herr Schmidt antwortet, dass er demnächst einen Telefontermin mit dem Eigentümer habe. Dieser habe ihm mal zugesagt, dass ein Abriss geprüft werde. Bei dem Termin wird Herr Schmidt den Eigentümer darauf hinweisen, dass geprüft werde, welche Möglichkeiten die Stadt habe.

 

Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei der Öffentlichkeit und schließt diese für die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte aus.