02.12.2021 - 1 Einwohnerfragestunde

Drei Bewohner aus der Bergstraße 19 berichten über den Zustand der Unterkunft.

 

Frau Flesken erklärt, dass der Verwaltung diese Umstände bekannt sind und Reparaturen so schnell wie möglich durchgeführt werden sollen.

 

Herr Lieske bittet im Namen des ADFCs um Antwort zum Thema: „Vereinheitlichung des Winterdienstes in der Bahnhofstraße“ im Sinne eines gefahrlosen Radverkehrs und hofft auf einen Winterdienst für den Radweg.

 

Frau Woywod erläutert, dass die Stadt den Winterdienst als Service erbringt. In der neuen Satzung, die nächstes Jahr in Kraft treten soll, wird der Winterdienst als ein Teil der Satzung gebührenpflichtig werden. Die rechtliche Lage sei derzeit so, dass die Anlieger nur vor ihrem Gebäude Schnee räumen müssen, jedoch nicht den Radweg. Das Schild an der Doppeleiche, welches die Bahnhofstraße als benutzungspflichtigen Fahrradweg ausweist, ist wieder aufgestellt.

 

Herr Lieske spricht noch einmal die Möglichkeiten einer anderen Pflasterung in der Riststraße an, welche bereits im Ausschuss am 21.10.2021 Thema gewesen ist. Herr Lieske möchte wissen, ob es diesbezüglich schon eine Vorlage gab.

 

Der Vorsitzende entgegnet, dass es keine Vorlage zu diesem Thema gegeben hat, jedoch Vorschläge, die aber aufgrund der hohen Kosten verworfen worden sind. Die Riststraße sei eine historische Straße mit historischer Pflasterung. Insoweit bestehe die besondere Anforderung, dass sich jede Veränderung des Straßenbelages in das Straßenbild einfügen muss. Im Übrigen sei dies ein Thema für die AG Mobilität.

 

Frau Sinz ergänzt, dass dies ein Thema für den Planungsausschuss ist. Dort müsse die konkrete bauliche Maßnahme abgestimmt und dann im UBF diskutiert werden.

 

In Anlehnung an ein Interview mit dem Verkehrsminister Dr. Buchholz in der Ausgabe 4/2021 Pett Man Sülm – Fahrradzeitschrift für Schleswig-Holstein, fragt Herr Lieske, ob es möglich wäre, den ADFC in die AG Radwege mit aufzunehmen.

 

Frau Sinz sagt, dass die AG Radwege in der AG Mobilität aufgegangen ist. Im Januar werde im Planungsausschuss zum Thema Mobilitätskonzept ein 15-Punkte-Handlungsprogramm vorgestellt. Die AG Radwege ist – wie im Übrigen alle AGs -  ein vorberatendes Gremium der politischen Fraktionen, in der keine Verbände und Interessenvertretungen teilnehmen.