01.06.2021 - 13 Satzung der Stadt Wedel über die Benutzung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 01.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Soziales
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Keck bittet die Verwaltung um einen Vorschlag auf eine Nachtragssatzung mit einer angepassten Gebührenermäßigung für Selbstzahler.
Herr Waßmann erläutert nochmal das Zustandekommen der Satzung. Die 17 Einzelfälle (Selbstzahler) können vielleicht auch auf andere Weise ohne eine Nachtragssatzung unterstützt werden.
Frau Reimer führt aus, dass die erhöhte Gebühren nach Antragstellung beim Jobcenter als aufstockende Leistung übernommen werden.
Herr Fresch bittet die Verwaltung, die Vorlage im August nochmals auf die Tagesordnung zu setzten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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204,4 kB
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(wie Dokument)
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113,5 kB
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