09.03.2021 - 6 Haushaltssatzung 2021

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem Stellenplan und den gestellten Zuschussanträgen als Anlage zum Haushalt einstimmig zu.

 

Frau Spangenberg fragt nach, ob die Investitionskosten für den nun verschobenen geplanten Neubau Schulauer Straße auch erst in 2022 eingeworben werden.

Herr Scholz erläutert, dass die Kosten nicht im Investitionsplan für 2021 aufgeführt sind. Eine Liste mit den geplanten Neubauten wurde in Zusammenarbeite mit dem Fachdienst Gebäudemanagement erstellt und wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Frau von Nobbe möchte wissen, ob die Stelle des Integrationsbeauftragten von Herrn Rose nachbesetzt wird.

Herr Waßmann gibt an, dass die Stelle aufgrund der Entwicklung der Aufgabenstellung zunächst nicht nachbesetzt wird.

Frau Keck bittet die Verwaltung eine Neueinschätzung der Integrationslage vorzunehmen. Aus ihrer Sicht wird weiterhin Hilfe bei der Integration insbesondere in der aktuellen Corona Lage benötigt.

Frau Blasius fragt nach, ob es sich bei der Stelle von Frau Lietke um eine unbefristet Vollzeitstelle handele.

Herr Waßmann bestätigt dies.

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2021.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung