15.03.2021 - 4.2 Termin für die Wahl des Bürgermeisters/ der Bür...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 15.03.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Interner Dienstbetrieb
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Für die Bürgermeisterwahl werden von der Verwaltung zwei Termine vorgeschlagen: 26.09.2021 zusammen mit der Bundestagswahl und der 06.03.2022. Die Vor- und Nachteile sind in der Vorlage aufgeführt.
Die CDU, SPD und Grüne führen aus, dass der Termin am 06.03.2022 präferiert wird, da nun die Zeit bis September zu knapp sei, um für die Parteien Kandidaten zu finden und um Wahlkampf betreiben zu können. Außerdem werde die Bedeutung der Bürgermeisterwahl an einem einzelnen Wahltermin hervorgehoben. Herr Schnieber kritisiert, dass die Vorlage, die ursprünglich für die Januar-Sitzung vorgesehen war, nicht aktualisiert wurde. Es wird erläutert, dass die Termine sich entsprechend nach hinten verschieben. Auf Nachfrage wird erläutert, dass der Raum Vejen als Wahlbüro für 6 Wochen genutzt werde, abendliche Veranstaltungen, wie die Fraktionssitzungen aber trotzdem dort stattfinden können.
Den endgültigen Termin legt der Gemeindewahlausschuss fest.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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351 kB
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