05.11.2020 - 1 Einwohnerfragestunde

Drei Einwohner möchten Fragen an den Rat und die Verwaltung stellen.

 

1. Der erste Fragesteller ist Stefan Rychlak. Er ist Anwohner der Straße Rollberg. Er führt aus, dass der Rollberg ein Schulweg sei. Vor kurzem wurden dort verdeckte Verkehrsmessungen vorgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass vor allem Busse und LKWs die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschreiten. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Er fragt:

 

• Warum hat die dortige Verkehrssituation bei der Bearbeitung des Vorbehaltsnetzes keine Beachtung gefunden?

 

• In der Beschlussvorlage wird ausgeführt, dass der Busverkehr nicht eingeschränkt werden soll. Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 würde nach seiner Rechnung für den Busverkehr lediglich 19 Sekunden Verzögerung auf der 400 m langen Strecke bedeuten. Wird dies für eine Beeinträchtigung des ÖPNV gehalten, die nicht verkraftbar ist?

 

• Was ist konkret geplant, um die Verkehrslage am Rollberg anzugehen?

 

 

2. Der zweite Fragesteller Herr Wonneberger ist Elternvertreter an der Albert-Schweizer-Schule. Er fragt, warum die Stadt nur zögerlich handelt und die notwendige digitale Ausstattung trotz der massiven Einschränkungen durch Corona in das nächste Haushaltsjahr schiebt.

 

Herr Barop erläutert, dass das Thema bereits in dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport diskutiert wird. Die Politik und die Verwaltung seien sich bewusst über die vorherrschende Situation und seien nicht zögerlich. Zurzeit bestehe allerdings ein Bedarf von ca. 2 Mio. € + 1 Mio. € hinzukommende laufende Kosten, was in der derzeitigen Haushaltslage nicht verfügbar ist. Die Debatte wird in dem Ausschuss geführt.

Herr Dr. Murphy sieht es auch in einer kritischen Haushaltslage als Pflicht des Schulträgers an, für eine Gleichbehandlung der Schulen zu sorgen. Die Stadt sollte ihr Möglichstes tun und versuchen, Fördermittel von Bund und Land zu erhalten.

 

3. Herr Martens fragt, in welchem Ausschuss das Thema Corona angesiedelt werden soll.

 

Herr Schernikau erklärt, dass die Ausschüsse sich mit den Angelegenheiten beschäftigen, die in der Stadt entschieden werden und gestaltet werden können. Mit Corona könne lediglich umgegangen werden. Dies obliegt der Ordnungsverwaltung, also dem Bürgermeister als Behörde. Sollten mit der Frage von Herrn Martens konkrete Maßnahmen gemeint sein, dann empfiehlt Herr Schernikau, dass Herr Martens sich direkt mit dem Bürgermeister in Verbindung setzt.

Frau Jacobs-Emeis gibt den Hinweis, dass es in der nächsten Sitzung des HFA einen mündlichen Sachstandsbericht zur Corona-Situation geben wird.