14.09.2020 - 3 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokol...

Herr Fölske beantragt, das Protokoll unter TOP 4 RPA Bericht 2018 wie folgt zu ergänzen:

 

„Zu Beginn stellte Herr Fölske folgende Fragen an den Leiter des RPA:

 

1. Gibt es besonders bedeutende Prüfungsergebnisse, bitte nennen Sie die 3 wichtigsten Punkte?
2. Befolgt die Verwaltung die Hinweise in den Prüfungsberichten der Vorjahre?

 

Die Antworten lauteten

Zu 1. Nein, es gibt keine besonders schwerwiegenden Prüfungsergebnisse.

Zu 2. Ja“

 

Außerdem erläutert Herr Fölske, dass er die Kommentierung von Herrn Kissig in der letzten Sitzung zu seinen Fragen, die zu Beginn der Diskussion laut Herrn Kissig nichts zu suchen gehabt hätten, unpassend fand. Ein Ratsmitglied habe das Recht, jederzeit Fragen zu stellen. Die Fragen von Herrn Fölske sollten zunächst dazu dienen, einen Überblick zu der gesamten Prüfung zu erhalten.

 

Weitere Änderungen zum Protokoll werden nicht vorgebracht.

 

Beschluss:

Der öffentliche Teil des Protokolls wird mit der Änderung von Herrn Fölske genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung (FDP)