11.06.2020 - 7 Öffentliche Mitteilungen und Anfragen

• Die FDP-Fraktion stellt ihre Anfrage zum Thema „Steinberghalle und geplantes Bauvorhaben Wohnunterkunft am Steinberg 8a“, die dem Protokoll beigefügt wird.

 

      Frau Sinz sagt, dass die Anfrage sehr kurzfristig an die Verwaltung herangetragen worden ist. Die Verwaltung wird noch vor der nächsten Ratssitzung an alle Fraktionsvorsitzenden eine schriftliche Stellungnahme dazu formulieren.

 

• Frau Woywod erklärt, dass der Genehmigungsprozess für die Bike & Ride Anlage begonnen hat. Eine Baugenehmigung liegt noch nicht vor. Im Herbst beginnen die Tiefbauarbeiten.

 

• Aus den Reihen des Gremiums wird angemerkt, dass am Waldfriedhof noch mit Borkenkäfer befallene abgeholzte Bäume liegen würden. Frau Woywod erklärt, dass der Borkenkäfer beseitigt ist, die Stämme allerdings etwas später wegtransportiert werden. Aus den Reihen des Gremiums wird die Frage gestellt, ob die Bäume geschält sind.

 

• Auf Nachfrage erklärt Frau Woywod, dass die Anwohnerbeteiligung zum Breiten Weg aufgrund der Corona-Pandemie unterbrochen worden ist. Die Verwaltung war aber trotzdem erreichbar, sodass Rückfragen beantwortet werden konnten. Die durch die Anlieger zu tragenden Kosten werden nach der Sommerpause genau aufgeschlüsselt. Die Abwägung der Beteiligung wird nach der Sommerpause vorgestellt. 

 

• Nachdem Fragen zum BusinessPark, insbesondere zu Themen des Baus, Vandalismus u.a. gestellt werden, verweist Frau Sinz darauf, dass der HFA für dieses Thema zuständig ist. Die Fragen sind dort bereits ausführlich in den letzten Sitzungen beantwortet worden.