08.09.2020 - 4.1 Vorstellung des Projektablaufs durch die Büros ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 08.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Franke und Frau Johncock stellen kurz ihre an dem Konzept beteiligten Büros vor. Beide Büros in ihrem jeweiligen Metier eng verknüpft miteinander arbeiten. Da der Auftrag erst vor kurzem erhalten wurde, befindet sich das Projekt noch in der Startphase, soll aber dennoch bereits im September mit einer Online-Beteiligung starten.
Der Projektablauf ist in 12 Schritten geplant, die sich grob in Bestandsaufnahme, Beteiligung, erste Entscheidungen, Prüfung der finanziellen Umsetzbarkeit und der Fördermöglichkeiten, erneute Beteiligung und dem abschließenden Handlungsprogramm gliedern.
Im Beteiligungsprozess soll eine möglichst breite Öffentlichkeit erreicht werden, um die verschiedenen Lager und die schweigende Mehrheit zu erreichen.
Daneben ist eine enge Beteiligung und Verzahnung mit der Verwaltung und der Politik vorgesehen, um den Informationsfluss zu gewährleisten. Im Fokus steht die realistische Umsetzbarkeit der entwickelten Maßnahmen.
Der Zeitplan sieht eine Fertigstellung des Konzeptes für den Spätsommer/Herbst 2021 vor.
Die neue Mobilitätsmanagerin, Frau Pöppelmann, ist in den Prozess als Vertreterin der Stadt eingebunden und wird konkrete Projekte neben dem Mobilitätskonzept bearbeiten, wie beispielsweise die Aktualisierung des Planungsprozesses zur Neugestaltung der Bahnhofstraße.
Die Mitglieder des Planungsausschusses diskutieren kontrovers die Auswirkungen der Konzeptentwicklung, sowohl auf die bereits in der Vergangenheit gestellten Anträge über einzelne Maßnahmen, als auch auf mögliche Anträge in den nächsten Monaten. Die Frage, ob mit einzelnen Maßnahmen begonnen werden kann, ohne möglicherweise Konzeptergebnisse zu konterkarieren, muss eingehender betrachtet werden.
Herr Schmidt weist darum hin, dass in einer der letzten Sitzungen verabredet wurde, das Verkehrskonzept in Wedel ganzheitlich zu betrachten. Ein Baustein hierfür, das Vorbehaltsnetz, wird zu einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Aber auch dies sollte in das Mobilitätskonzept eingebunden werden.
Herr Franke merkt an, dass mit den ersten Ergebnissen aus der Online-Befragung voraussichtlich schon Ende Oktober zu rechnen sei, möglicherweise zeige sich dort bereits eine Tendenz. Dadurch könnte bei möglichen Anträgen in diesen Bereichen die Kompatibilität mit dem Mobilitätskonzept erkennbar sein.
Letztlich ist es innerhalb ihres Aufgabenbereiches die Entscheidung der Politik, ob eine Einzelmaßnahme als so wichtig erachtet wird, dass diese bereits vor der Fertigstellung des Mobilitätskonzeptes umgesetzt werden soll.
Bereits weit vorangeschrittene Projekte sollten fortgeführt werden (Stichwort: Rad- und Fußweg Mühlenstraße), allerdings ist zu berücksichtigen, dass keine weiteren Mittel mehr in Projekte gesteckt werden, deren Planung sich durch das Mobilitätskonzept möglicherweise noch verändert.
Es wird angeregt, die Arbeitsgruppen ÖPNV und Radwege vorerst nicht mehr einzuberufen, und die freiwerdenden Kapazitäten im begleitenden Arbeitskreis „Mobilitätskonzept“ zu bündeln.
Herr Burmester dankt Frau Johncock und Herrn Franke für die Vorstellung des Projektablaufes. Der Planungsausschuss begrüßt die breite Bürger*innen-Beteiligung und die Möglichkeit für die Politik, über die konzeptbegleitende Arbeitsgruppe Ideen und Vorstellungen einzubringen.
